Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemein
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Besteller, hier Kunde genannt, und mystery music GmbH und für alle deren derzeitigen und zukünftigen Geschäfte, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, kurz AGB genannt, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt mystery music GmbH nicht an.


2. Vertragspartner
Vertragspartner ist der Kunde und die Firma mystery music GmbH, Breitenlohestraße 48, 91301 Forchheim, in Deutschland. (Handelsregister - HRB 3632 Amtsgericht Bamberg)


3. Vertragsgegenstand
Vertragsgegenstand ist der Kauf von Produkten, die auf dieser Internet-Seite der Firma mystery music GmbH (www.mysterymusic.com - www.liquant.de – www.humanbusiness.net ) angeboten werden. Der Vertrag ist zustande gekommen, wenn der Kunde eine Bestellung an mystery music GmbH geschickt hat und innerhalb von höchstens 7 Werktagen eine Auftragsbestätigung von mystery music GmbH erhalten hat.


4. Verpflichtung und Rücktritt
mystery music GmbH verpflichtet sich, die Bestellung des Kunden zu den Bedingungen dieser AGBs anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Internetseite von mystery music GmbH ist diese zum Rücktritt berechtigt. mystery music GmbH ist auch zum Rücktritt berechtigt, wenn die Bestellung andere Daten bezüglich Warenbeschreibung und Preis enthält, als auf der Internetseite von mystery music GmbH angeboten worden sind.
Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. mystery music GmbH behält es sich ausdrücklich vor, einzelne Produkte, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.


5. Widerrufrecht
Der Kunde ist berechtigt, innerhalb von einem (1) Monat nach Wareneingang vom Kauf ohne Begründung zurückzutreten. Liegt der Warenwert über 40,- Euro, fallen die Kosten für die Rücksendung zu Lasten von mystery music GmbH. Liegt der Warenwert darunter, geschieht die Rücksendung zu Lasten des Kunden. Der Widerruf des Kunden muss in schriftlicher Form erfolgen.
Für die Produkte auf der Internetseite www.liquant.de haben die Kunden ein Rückgaberecht innerhalb von 3 Monaten für unbeschädigte Artikel, ab Rechnungsdatum und erhalten dann innerhalb von 10 Tagen den vollen Kaufpreis zurück. Die Versandkosten (gilt nur für die Liquant-Produkte) für das Versenden der Ware an den Kunden trägt mystery music GmbH. Die Kosten für die Rücksendung in einfacher Form trägt der Besteller.
Ausgeschlossen von der Rücksendung sind alle Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind. Außerdem Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten worden sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten werden würde.

Muster-Widerrufsformular


6. Lieferung
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager von mystery music GmbH an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung das Lager von mystery music GmbH oder einem mit dem Versand von mystery music GmbH beauftragten Unternehmen verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich schriftlich zugesagt wurde.


7. Preise, Zahlung, Fälligkeit, Verzug
Es gelten ausschließlich die auf der Internetseite von mystery music GmbH angegebenen Preise.
Die angegeben Preise verstehen sich ab Lager, zuzüglich Versandkosten (nicht für Liquant-Produkte). Die Versandkosten sind abhängig vom Gewicht und dem jeweiligen Empfängerland. Die während einer Bestellung ermittelten Versandkosten werden dem Kunden mit in Rechnung gestellt. Alle Preise sind in Euro ( € ) angegeben und verstehen sich einschließlich der am Tage der Rechnungsstellung gültigen, gesetzlichen Mehrwertsteuer, zahlbar durch Vorkasse ohne Abzug. Der Kaufpreis wird sofort nach Eingang der Bestellung fällig. Der Kunde zahlt per Vorkasse auf das auf der Auftragsbestätigung angegebene Bankkonto. Ist innerhalb von 30 Tagen nach Bestelleingang kein Zahlungseingang festzustellen, so ist der Kaufvertrag nichtig.


8. Aufrechnungsrecht und Rückbehalt
Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von mystery music GmbH schriftlich anerkannt worden sind. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.


9. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von mystery music GmbH.


10. Mangel und Haftung
Liegt ein von mystery music GmbH zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist mystery music GmbH nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche ausgeschlossen. mystery music GmbH haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet mystery music GmbH nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden. Soweit die Haftung von mystery music GmbH ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern
und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht wenn der Kunde Ansprüche aus §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz, Ansprüche wegen des Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft oder Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung gemäß §§ 463, 480 Abs. 2 BGB geltend macht. Sofern mystery music GmbH fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwölf Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden. Die Gewährleistung erlischt, wenn die Ware vom Kunden beschädigt worden ist. Insbesondere, wenn Kunstdrucke, Gemälde oder andere Kunstgegenstände geknickt oder anderweitig beschädigt worden sind.


11. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist das Amtsgericht in D-91301 Forchheim. mystery music GmbH ist berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Kunden zu klagen.


12. Haftungsausschluss und Haftungshinweis
Auf allen Internetseiten von mystery music GmbH können Verweise (Links) auf andere Internetseiten angebracht sein. Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernimmt mystery music GmbH keinerlei Haftung für die Inhalte dieser externen Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines sogenannten "Links" die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann, so das Landgericht Hamburg, nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert, was mystery music GmbH hiermit getan hat.


13. Datenschutz
mystery music GmbH verwendet die Bestandsdaten des Kunden ausschließlich zur Abwicklung dessen Bestellungen. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von mystery music GmbH gespeichert und verarbeitet.
Die personenbezogenen Daten einschließlich der Hausadresse und eBrief-Adresse gibt mystery music GmbH nicht ohne ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung des Kunden an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind die Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche
Minimum. Bei der Datenverarbeitung werden die schutzwürdigen Belange des Kunden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt.
Der Nutzung der im Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten von mystery music GmbH durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. mystery music GmbH behält sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.


14. Nutzungsrechte
Der Kunde darf die Musik auf den gekauften Tonträgern nur für eigene, private Zwecke kopieren. Kopien dürfen vom Kunden nur im engeren, persönlichen Bekannten- und Verwandtenkreis zur privaten Nutzung unentgeltlich weitergegeben werden. Eine darüber hinausgehende Nutzung der Musik ist nicht gestattet, sondern stellt nach geltendem Recht eine Urheberrechtsverletzung dar und ist deshalb verboten. Insbesondere ist jede kommerzielle Nutzung der Musikstücke ausgeschlossen. Die gilt vor allem für Werbung mit diesen Musikstücken, die entgeltliche Verteilung, den Vertrieb oder die sonstige Veräußerung hergestellter gebrannter Audio CDs, Kopien oder Mitschnitte. Musikstücke oder Ausschnitte davon dürfen auch nicht auf anderen Internetseiten als Hintergrundmusik oder als Untermalung auf privaten Videos verwendet werden.
Ebenso sind alle Gestaltungen, Abbildungen und Darstellungen der Produkte auf dieser Seite urheberrechtlich geschützt. Das Kopieren ist ohne schriftliche Genehmigung von mystery music GmbH untersagt. Das Kopieren von Waren und Verwenden von Abbildungen auch auszugsweise, ist ohne schriftliche Genehmigung ebenfalls untersagt. Fragen Sie doch einfach an.
Kommt es zu rechtlichen oder gerichtlichen Auseinandersetzungen zwischen dem Kunden und mystery music GmbH , so gehen alle Anwalts- und Gerichtskosten zu Lasten des Verletzers des Urheberrechts.


15. Sonstiges
mystery music GmbH akzeptiert keine Abmahnung ohne vorherige Kontaktaufnahme. Die Kostennote einer anwaltlichen Abmahnung ohne vorhergehende Kontaktaufnahme mit uns wird im Sinne der Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen erhoben. Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr übernehmen.
Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 6 Abs.1 MDStV und § 8 Abs.1 TDG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Diensteanbieter sind jedoch nicht verpflichtet, die von ihnen übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den
allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Sobald uns eine entsprechenden Rechtsverletzungen bekannt gegeben wird, werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.
Es kann sein, dass unser Angebot Links zu externen Webseiten Dritter enthält, auf deren Inhalte wir keinen Einfluss haben. Aus diesem Grunde können wir auch für diese fremden Inhalte keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden nach bestem Wissen und Gewissen zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei bekannt werden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.
mystey music GmbH ist stets bemüht, die Urheberrechte anderer zu beachten bzw. auf selbst erstellte sowie lizenzfreie Werke zurückzugreifen. Die durch mystery music GmbH erstellten Inhalte und Werke auf deren Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Beiträge Dritter haben wir als solche gekennzeichnet. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet.


Forchheim, den 1. Juni 2014